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Shareholder agreement · The operation of a hospital. The purpose of the society is to promote public health and public health care as a member of Diakonie Hessen - Diakonisches Werk in Hessen und … Hrcdd13 May 2024 German Trade Register daily updates, Germany
Overview
Text
| Nummer der Eintragung |
a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 20 |
c) der Betrieb eines Krankenhauses. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege als Mitglied der Diakonie Hessen - Diakonisches Werk in Hessen und Nassau und Kurhessen-Waldeck e.V. Dieser Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb des gemeinnützigen und mildtätigen Otto-Fricke Krankenhauses Paulinenberg in Bad Schwalbach sowie die Beschaffung und Weiterleitung von Mitteln für die Verwirklichung gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke durch die St. Josefs-Hospital Wiesbaden Stiftung oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das Kirchengesetz über die Grundsätze zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Evangelischen Kirche in Deutschland und ihrer Diakonie (Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz-ARGG-EKD) findet in seiner jeweils geltenden, im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland veröffentlichten, Fassung Anwendung. Die Gesellschaft darf ferner alle sonstigen Geschäfte betreiben, die ihrem Hauptzweck zu dienen geeignet sind. Weiter wird der Satzungszweck verwirklicht durch die Einbeziehung oder die Erbringung von Kooperationsleistungen (§ 57 Abs. 3 AO) im Wege eines planmäßigen Zusammenwirkens mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften; das sind solche Gesellschaften im Unternehmensverbund der St. Josefs-Hospital Wiesbaden Stiftung (sog. JoHo-Verbund). Bei den einbezogenen Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften handelt es sich um medizinische und infrastrukturelle und sonstige Leistungen, die der Verwirklichung der in den vorangehenden Absätzen 2 bis 5 beschriebenen Zwecksetzung dienen. Insbesondere handelt es sich dabei um - ärztliche Leistungen; - pflegerische Leistungen; - therapeutische Leistungen (Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie); - weitere medizinische Fachleistungen (insbesondere Leistungen Medizinischer Fachangestellter wie MFA und MTA, Ernährungsberatung, Diabetesberatung, Wundtherapie); - Leistungen eines Krankenhaussozialdienstes; - Leistungen der Krankenhaushygiene; - Versorgung mit räumlicher sowie technischer und medizinischer Infrastruktur; - Betriebs- und Gebäudemanagement; - Overhead-Leistungen wie Management-Leistungen, Beratung und Unterstützung im Personalwesen, Leistungen in den Bereichen Controlling, Finanz- und Rechnungswesen, rechtliche Beratung, Vertragsmanagement; - Unternehmenskommunikation; - Laborleistungen, insbesondere auch technische Laborleitung; - Archivdienstleistungen; - Qualitäts- und Risikomanagement; - Unterhaltung einer Außenstelle des Zentrums für Hygiene und Infektionsprävention durch einen Fremddienstleister; IT-Dienstleistungen und -Infrastruktur; - Wirtschaftsdienste (insbesondere Küchenleistung, Botendienste, Patientenservice, Lagertätigkeiten, Einkauf, Bettenzentrale, hauswirtschaftliche Tätigkeiten, Glas- und Unterhaltsreinigung durch Fremddienstleister, Wäschereinigung durch Fremddienstleister). Bei den zu erbringenden Kooperationsleistungen handelt es sich um Leistungen, die der Zweckverwirklichung der jeweiligen leistungsbeziehenden Gesellschaft aus dem JoHo-Verbund dienen. Insbesondere handelt es sich dabei um - ärztliche Leistungen; - pflegerische Leistungen; - weitere medizinisch-therapeutische Leistungen (insbesondere Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie); - Overhead-Leistungen wie Management-Leistungen, Beratung und Unterstützung im Personalwesen, Leistungen im Bereich Controlling, Finanz- und Rechnungswesen. |
a) Die Gesellschafterversammlung vom 25.04.2024 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens und Zweck der Gesellschaft) und 4 (Stammkapital) beschlossen. |
a) 13.05.2024 Rothe b) Fall 26 |
The filing refers to a past date, and does not necessarily reflect the current state. The current state is available on the following page: Otto-Fricke Krankenhaus Paulinenberg GmbH, Bad Schwalbach, Germany.
